10. Mai 2012

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Zwei pralle Tage voller Eindrücke: Besuchergruppenfahrt nach Brüssel am 9. und 10. Mai 12

in_der_U-bahnZum zweiten Mal lud Werner Schulz im Mai 2012 Osteuropainteressierte zu einem Besuch nach Brüssel ein. Die Teilnehmer erwartete ein volles Programm und jede Menge Eindrücke. Ein Reisebericht.

Nach den positiven Erfahrungen unserer ersten Besuchergruppenreise für Osteuropainteressenten machte sich im Mai 12 erneut eine bunt gemischte Gruppe aus Ukrainern, Weißrussen und Deutschen auf den Weg nach Brüssel.
Das Programm war mit dem Besuch einer grünen Fraktionssitzung, einer öffentliche Diskussionsrunde zum aktuell diskutierten Fall der ukrainischen Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko, Einblicken in die Arbeitsweise des Parlaments, einem Plenarbesuch, Gespräche mit dem zuständigen EU-Kommissionsvertreter für Weißrussland und Ukraine sowie dem dem Gastgeber Werner Schulz und einem Stadtrundgang prall gefüllt.

Im Folgenden einige Einblicke in Eindrücke, Themen und Gespräche.

Programmauftakt: Der Besuch einer Fraktionssitzung der Grünen/ EFA im Europaparlament, bestehend aus 58 Abgeordneten aus 15 Ländern.
Kommentar eines Teilnehmers: Ein Taubenschlag, mit wenig Disziplin, aber lebendiger Debattenkultur.

Debatte zum Justizfall Julia Timoschenko

Renat_Kuzmin_270 Mikael_Lyngbo

Voller Spannung folgten alle Teilnehmenden dem anschließenden Schlagabtausch zwischen dem ukrainischen Generalstaatsanwalt Renat Kuzmin (Foto links) und Mikael Lyngbo vom Dänischen Helsinki-Komitee (Foto rechts) zur juristischen Beurteilung der Anklagen gegen die inhaftierte einstige Ministerpräsidentin Julia Timoschenko.

 Überzeugend belegte der Däne Mikael Lingbo als Verfasser mehrerer Berichte zur Beurteilung des Prozesses, dass, unabhängig von der Frage der Schuldigkeit Frau Timoschenkos und weiterer früherer Regierungsmitglieder, sich alle juristischen Verfahren durch grundlegende Verletzungen der Menschenrechte auszeichnen. Verstärkt durch die selektive Verfolgung ausgewählter Politiker ist von einem Missbrauch des Strafrechtes zur Verfolgung politischer Gegner auszugehen.

Generalstaatsanwalt Kuzmin war hingegen darum bemüht, durch die Aufzählung zahlreicher Anschuldigungen gegen die inhaftierten Politiker den Beweis der Schwere ihrer Schuld und des entstandenen Schadens für die Ukraine zur führen, die ihre juristische Verfolgung nicht nur rechtfertige, sondern zur Notwendigkeit werden lasse.

Mit deutlicher Kritik reagierten die Parlamentarier Elmar Brok und Werner Schulz auf die Ausführungen Herr Kuzmins, der nicht als Jurist, sondern Propagandist auftrete, mit unbewiesenen Anschuldigungen um sich werfe und sich so zum glaubwürdigsten Beweis eines politisch motivierten Rachefeldzuges mache.

Die 26 Sprachen des Parlaments

Raum- und Themawechsel: Der obigen Debatte folgte eine Einführung in die Struktur und Arbeitsweise des Europaparlaments. Erfahrungsgemäß gab es auch diesmal mehr Fragen als in der Kürze der Zeit beantwortet werden konnten, z.B. über die politische Zusammenarbeit von Parlament, Kommission und Rat, innerhalb derAbgeordneten und Fraktionen usw.

Abendessen
Das anschließende Gespräch mit Werner Schulz bot Gelegenheit für vertiefte Antworten, weitere Fragen und Themen, die noch bis zum späten Abend beim gemeinsamen Essen erörtert wurden.

Vorerst bot sich der Gruppe am Nachmittag aber noch die Gelegenheit zu einem Besuch im Plenum. Auch wenn der TOP EU-Rooming nicht inhaltlich an die Fahrtthemen anknüpfen konnte: Wer ließe sich die Gelegenheit entgehen, einmal selbst da gewesen zu sein und zu erleben, wie der Dialog von Abgeordneten in 26 Sprachen praktisch funktioniert (und wie sich jede von ihnen anhört)?

Gesprächsaustausch mit der EU-Kommission

Gesprch_CarpenderEinem langen Abend und kurzer Nacht folgte am nächsten Morgen ein Gespräch der Gruppe mit dem Teamleiter der Kommission für bilaterale Beziehungen mit der Ukraine, Weirussland und Moldova  Douglas Carpender (Foto: 2.v.l.). Zweifellos ein weiterer Höhepunkt für einen fachlichen Austausch über die Politik der Europäischen Union gegenüber seinen östlichen Nachbarn, das insbesondere unseren ukrainischen und weißrussischen Gästen die Möglichkeit für viele Fragen bot.

Zustande kam ein vertrauensvolles Gespräch, das vom offenen Dialog beider Seiten lebte. Nicht das Fehlen fertiger Antworten, sondern die Einsichten in das Ringen um Entscheidungen konnten überzeugen. Bezüglich der Ukraine mag folgendes Zitat von Herrn Carpender davon Zeugnis ablegen: „Seien Sie versichert: Die Ukraine sitzt bereits in der VIP-Lounge und wir wären glücklich, sie hier zu behalten“.


Leben und leben lassen in Brüssel

Besonders schön war es, trotz des vollen Programms für kurze Momente in das Leben einer so multikulturellen Stadt voller Kontraste und besonderer Lebensart einzutauchen.  Beste Gelegenheit dafür bot der letzte Programmpunkt: Ein historischer und zeitgeschichtlicher Stadtrundgang, den viele Teilnehmer bis zu ihrer Abreise individuell fortsetzten.

Spontan_am_BallAber auch unsere kurzen Programmpausen boten überraschende Momente: Wo sonst würden (unsere) deutschen und belgische Jugendliche in einer halbstündigen Pause gleich hinter dem Europaparlament  zusammen Fußball spielen? Europa grüßte von seiner schönsten Seite. Wir danken dafür. Auch für die vielen positiven Rückmeldung zur Fahrt. Das Gefühl „Es war eine tolle Fahrt und es hat sich gelohnt“ bleibt auch uns.

Wir freuen uns auf die nächste Fahrt, voraussichtlich im Herbst 2013. Interessenten melden sich bitte bei Ilka Dege im Berliner Büro unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder 030/ 227 71039.

Werner Schulz

Ex-MdB/MdEP – DDR-Bürgerrechtler

ep

Informationen zu Besuchs- möglichkeiten im EP finden Sie hier. Weitere Auskünfte auf Nachfrage.

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