Europäisches Parlament
Seit den Europawahlen im Juni 2009 bin ich Mitglied des Europäischen Parlaments. Als stellvertretender Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments im Parlamentarischen Kooperationsausschuss EU-Russland und im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) engagiere ich mich für einen von Rechtsstaatlichkeit geprägten Dialog mit Russland und weiteren Ländern der ehemaligen Sowjetunion.
Aktuelles aus dem EP
Nahezu wöchtentlich treffen die EU-Abgeordneten in Sitzungswochen in Brüssel oder Straßburg in Arbeitsgremien ihrer Fraktionen, des Parlaments oder im Plenum selbst zusammen. Nur ein geringer Teil der Fülle von Beschlüssen, Aktivitäten und Informationen findet den Weg zur interessierten Öffentlichkeit. Daher berichte ich an dieser Stelle über Wissenswertes und Spannendes aus dem Parlamentsalltag.
Parlamentarische Initiativen
Es ist erklärtes Ziel des Europäischen Parlaments, außenpolitische Resolution möglichst mit einer gemeinsamen Stimme zu verabschieden. Nur wenige Ausnahmen bestätigen diese Entschlossenheit zum gemeinsamen Handeln. Daher finden Sie in diesem Bereich überwiegend gemeinsame und nur in Ausnahmen "grüne" Entschließungsanträge.
Reden im EP
Russland, Belarus, Ukraine, Moldawien: Zusätzlich zu meinem Arbeitsschwerpunkt Russland bin ich im Auswärtigen Ausschuss des EP als Abgeordneter meiner Fraktion auch für weitere Postsowjetstaaten zuständig. Dies spiegelt sich auch in meinen Parlamentsreden wieder.
