Osteuropa

15. Mai 2012

EU-Nachbarschaftspolitik: Ohne Fortschritte keine weitere Annäherung

Zu den heute vorgestellten Fortschrittsberichten zur EU-Nachbarschaftspolitik und der "road map" für die Östliche Partnerschaft erklärt der grüne Europaabgeordnete Werner Schulz, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und der parlamentarischen Versammlung EURONEST :

14. Mai 2012

Wie weiter? Das Assoziierungsabkommen der EU im Spannungsfeld von Wirtschaft und Menschenrechten

Die Politik der EU gegenüber der Ukraine wird von unterschiedlichen Ansichten und Hoffnungen verschiedener Akteure angetrieben, allen voran den einzelnen Mitgliedstaaten. Da sind einerseits jene, die vor
allem eine stärkere und schnellere Anbindung des Landes an die EU forcieren, und andererseits die Skeptiker, die die Staaten in der EU-Nachbarschaft auf Distanz halten wollen.
Analyse von Thomas Vogel (Mitarbeiter Büro Brüssel) in den Ukraine-Analysen.

09. Mai 2012

DLF "Weißrussland, die EU und die Eishockey-WM

Nach zahlreichen Sanktionen der EU gegen das Lukaschenko-Regime ist nun auch die Eishockey-WM 2014 in die Diskussion geraten. Das EU-Parlament hat den Internationalen Eishockey-Verband aufgefordert, wegen anhaltender Repressionen in Weißrussland die WM an ein anderes Land zu vergeben.

Kommentar von Doris Simon zum Nachhören

30. April 2012 Interview

DLF "Fall Timoschenko: Ein ungeheuerliches Foul gegen die Rechtsstaatlichkeit

Eine Sperre beim Abschluss des Assoziierungsabkommens mit der EU sei ein weiteres mögliches Druckmittel gegen den Präsidenten Janukowitsch, meint Werner Schulz von Bündnis 90/Die Grünen. Deutsche Politiker hatten zu einem politischen Boykott der Fußball-EM in der Ukraine aufgerufen.

Werner Schulz im Gespräch mit Christiane Kaess, Deutschlandfunk (Interview zum Nachhören)

19. April 2012

Parlamentarische Versammlung Euronest am 2./3. April in Baku

Anfang April tagten die delegierten Abgeordneten der Parl. Versammlung EURONEST auf Einladung der aserbaidschanischen Delegation am 2. und 3. April 12 in Baku. Es gelang, in allen Ausschüssen gemeinsame Entschließungen zu verabschieden, behandelt wurden dabei die Bereiche Energie, Demokratie, Menschenrechte, Zivilgesellschaft und wirtschaftliche Annährung. Die Resolutionen, die vom Plenum verabschiedet wurden, sollen die Grundlage der gemeinsamen Arbeit für die nächste Zeit bilden.

dpa-Interview "Song-Contest ist Chance für Aserbaidschan", 13.4.12

13. April 2012

Keine Eishockey-WM in Belarus ohne Freilassung der politischen Gefangenen!

Zum heutigen Start der Libereco-Kampagne "Dont play with a dictator", die den Entzug der Eishockey-WM 2014 in Belarus fordert, erklärt WErner Schulz: Ich unterstütze die Kampagne, weil sie zur unumgänglichen Konsequenz aus den politischen Entwicklungen der letzten Wochen und Monate geworden ist.

19. März 2012

Weißrussland: EU muss endlich mit Taten gegen Lukaschenko vorgehen

Fassungslosigkeit, Ohnmacht, Wut und Trauer: Es ist eine bittere Mixtur von Gefühlen, die die Nachrichten vom Wochenende zurückgelassen haben. Die verweigerte Begnadigung und unmittelbar vollzogene Hinrichtung von Wladislaw Kowaljow und Dmitrij Konowalow, deren Schuld an den U-Bahn-Attentaten vom April 2011 unbewiesen blieb, sind eine Barbarei. Und eine offene Verhöhnung der bisherigen europäischen Politik.