Die Massenproteste seit der gefälschten Dumawahl im vergangenen Dezember haben das Land verändert. In der dritten Amtsperiode von Wladimir Putin als Präsident wird sich entscheiden, ob es den Aufbruch in eine moderne Zukunft wagt oder in Stagnation verharrt (Foto: www.kremlin.ru)

Während meiner Moskaureise habe ich mich am 5. April 12  mit einigern Vertretern der russischen Zivilgesellschaft und politischen Experten getroffen. Wir sprachen mit Sergej Dawidis (Memorial, Union für Solidarität mit politischen Gefangenen), Alexander Tscherkasow (Memorial), Olga Romanova (Journalistin, Vorsititzende der Organisation „Einsitzendes Russland“ und Ehefrau des kürzlich erneut inhaftierten Unternehmer Aleksej Kozlow, Foto), Michail Fischmann (Journalist), und Juri Dzhibladze (Center for Development of Democracy and Human Rights) sowie Michail Deljagin (Institut für Probleme der Globalisierung), Maria Lipman und Nikolaj Petrow (Carnegie Center).

Am 4. April fand in Moskau das erste gemeinsame Arbeitstreffen des Parl. Kooperationsausschusses EU-Russland mit den im Dezember gewählten Abgeordneten der Duma der Russischen Föderation statt. Für mich war es keine einfache Arbeitssitzung, bei der man den Kollegen zu ihrer (Neu)Wahl gratulieren und dann zur Tagesordnung übergehen kann. In Vorbereitung der Sitzung hatte ich mich für die Teilnahme von außerparlamentarischen Oppositionsvertretern in dem Gremium eingesetzt.