Rechtswidrige Diskriminierung russischer Homosexueller

Seit Jahren gleichen sich die Nachrichten und Bilder: Demonstrationen russischer Homosexuelle, die für ihre Rechte und mehr Toleranz auf die Straße gehen, enden mit gewaltsamen Auflösungen, Verhaftungen und offenen Anfeindungen. Auch die diesjährige Gay Parade am 25.6.11 in St. Petersburg war trotz des Appells europäischer Abgeordneter keine Ausnahme.

In einem Schreiben an die St. Petersburger Governeurin Valentina Matvienko mahnten Werner Schulz und einige Abgeordnete der fraktionsübergreifenden Parlamentsarbeitsgruppe für die Rechte von Lesben, Schulen und Transsexuellen am Vorabend der Gay Parade in St. Petersburg den Schutz der Demonstranten vor Gewalt und die Einhaltung von internationalem Recht an. In grober Missachtung der Europäischen Menschenrechtskonvention behindere Russland kontinuierlich seit 2005 Demonstrationen russischer Homosexueller. Erst im Oktober 2010 wurde Russland vom Europäischen Menschenrechtsrat für die zum siebten Mal verbotene Gay Parade zu Geldstrafen verurteilt. Die Autoren ermahnten Russland seine international eingegangenen Verpflichtungen zur Achtung der Rechte von Minderheiten nicht länger selbst zu brechen und noch weniger öffentliche Aufrufe zur gewaltsamen Diskriminierung erlauben könne. Eine Antwort auf das Schreiben blieb bisher aus.

Schreiben europ. Abgeordneter an die Petersburger Governeurin Valentina Matvienko (engl., pdf)