Russland nach den Wahlen

15. März 2012

Duma-Neuwahlen sind Herausforderung für Opposition

Aus Anlass der EP-Debatte und Beschlussfassung zum Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in Russland fordert Werner Schulz, an der Forderung nach vorgezogenen Duma-Neuwahlen festzuhalten und damit weiter Druck für politische Reformen, z.B. des Wahlgesetzes, auszuüben.

08. März 2012 Gastbeitrag Frankfurter Rundschau

Moskau glaubt den Tränen nicht

Statt Waffen nach Syrien zu liefern, sollte Putin lieber die Duma-Wahlen wiederholen lassen und sich mit der eigenen Opposition an den Runden Tisch setzen.

07. März 2012 Veranstaltungsbericht

Russland nach den Wahlen: Veränderungen liegen in der Hand der Zivilgesellschaft

Am 7. März 2012 habe ich in Kooperation mit dem Europäischen Austausch Abgeordnete, Kommissions- und Ratsvertreter und weitere Interessierte zu einer Anhörung zum Wahlausgang der russischen Präsidentschaftswahlen eingeladen. In vergleichbarem Format zur Veranstaltung am 13. Dezember 2011 (Auswertung der Dumawahlen) stellte GOLOS die Ergebnisse der Wahlbeobachtung vor, gefolgt von einer Diskussion über die Implikationen der Wahlergebnisse für die politische Lage in Russland.

05. März 2012 Interview Deutschlandradio

"Die Protestbewegung in Russland braucht Unterstützung"

Zum Sieg von Wladimir Putin bei der Präsidentschaftswahl in Russland sagt der Grünen-Europaabgeordnete Werner Schulz, die Wahl sei nicht fair gewesen, weil es unter anderem keine Chancengleichheit gegeben habe. Es werde sich jetzt zeigen, wie stark und souverän Putin wirklich sei.
Werner Schulz im Gespräch mit Hanns Ostermann, Deutschlandradio (mp3)

10. Februar 2012

Starke Politiker fürchten keine Konkurrenz: Anhörung zur Lage in Russland vor den Präsidentschaftswahlen

In einer lebhaften Anhörung debattierten am 8. Februar 12 deutsche, europäische und russische Experten über die derzeitige politische Lage und Entwicklungen in Russland nach der Duma und vor der Präsidentschaftswahl am 4. März 2012. Ein Bericht in Auszügen zu den wichtigsten Themen und Diskussionspunkten.

04. März 2012

DLF: "Putin hat Kontakt zu seinem Volk verloren"

Putin verstehe sein Land und sein Volk nicht mehr, sagt der stellvertretende Vorsitzende der Russland-Delegation des Europäischen Parlaments, Werner Schulz. Besonders zur jungen Generation habe der russische Ministerpräsident den Kontakt verloren. Werner Schulz im Gespräch mit Robert Baag im Interview der Woche.

09. Februar 2012 Entschließung des EP

Russland zwischen den Wahlen

Das Europaparlament nahm die politischen Entwicklungen in Russland im Nachgang der Dumawahlen vom 4. Dezember 11 und im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen am 4. März 12 zum Anlass für eine Debatte (1. Februar 12) und gemeinsame Beschlussfassung (14.2.12).