Nachbarschaftspolitik auf dem Prüfstand

Ereignisse wie der arabische Frühling einerseits, Rückschritte bei der Demokratieentwicklung in Osteuropa andererseits haben gezeigt, dass die EU derzeit kein effektives Mittel bereit hält um Nachbarstaaten beim Aufbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu unterstützen. Die Neuausrichtung der Nachbarschaftspolitik will diesen Mangel beheben. Diese Analyse zeigt die wesentlichen Merkmale sowie die Vorteile und Schwächen des neuen Ansatzes auf.

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Weitere Informationen/ Initiativen zum Thema:

Europaparlamentsdebatte zum Gipfel der Östlichen Partnerschaft am 30.9.11 in Polen:

• PM "Östliche Partnerschaft - EU muss sich für mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einsetzen" vom 30.9.11
• Rede von Werner Schulz in der Plenardebatte am 27.9.2011
• Abschlusserklärung Gipfel der Östl. Partnerschaft vom 30.09.11

Pressemitteilung zur Bewertung der Kommissionsvorschläge zur Neuausrichtung der Nachbarschaftspolitik vom 25.5.11

Europaparlamentsdebatte zur Überprüfung des Programms der Östlichen Partnerschaft am 7.April 2011

• Entschließungsantrag des Europaparlaments vom 6.4.11
• Nicht angenommener Änderungsantrag Grüne/EFA zur Einrichtung eines Sekretariats für das CSF der EaP (pdf)
• Rede Werner Schulz vom 6.4.11, PM vom 7.4.11