Osteuropa

15. September 2011

EURONEST tagt erstmalig gemeinsam und stellt sich kritischen Debatten

Logo_Euronest Am Donnerstag, den 15. September 2011 fand die erste ordentliche Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der Östlichen Partnerschaft (ÖP) EURONEST in Straßburg statt. Insgesamt 110 Parlamentarier aus EU, Ukraine, Moldawien, Aserbaidschan, Armenien und Georgien berieten ab Mittwoch über eine gemeinsame Resolution zum Gipfel der Östlichen Partnerschaft Ende September in Warschau, die dennoch scheiterte.

Resolutionsempfehlung des AFET zum Gipfel der Östlichen Partnerschaft vom 13.9.11

15. September 2011 EP-Entschließung

EP gibt Empfehlung für Assoziierungsabkommen mit Moldawien

Auch wenn Moldawien kurzfristig noch nicht vor dem Abschluss eines Assoziierungsabkommen mit vertiefter Freihandelszone steht, ist die moldawische Seite um rasche Fortschritte bemüht. Die Gespräche verlaufen in einer sehr konstruktiven Atmosphäre. Das Parlament hat in der Plenarsitzung vom 15. September seine Empfehlungen an den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) als Verhandlungsführer und den Rat gegeben.

13. September 2011 KOMMENTAR

Belarus zwischen Rundem Tisch und schneller Eingreiftruppe

In seiner wachsenden Angst vor einem heißen Herbst ist Lukaschenko offenbar jedes Mittel recht

Ein Runder Tisch für Belarus? Eine großartige Idee. Wer träumte nicht gern, dass am berühmtesten Möbelstück der Geschichte noch einmal der Nachlass eines östlichen Diktators neu geordnet werde? Doch die Hoffnung stirbt zuerst, wenn der Vorschlag von dem seit 17 Jahren regierenden Despoten Alexander Lukaschenkos kommt.

13. September 2011

Gespräche um die Zukunft der Ukraine zwischen Assoziierungsabkommen und Prozess Timoschenko

110913_Timoschenko_im_EP Gefährdet der Prozess um Ex-Premier Julia Timoschenko den Fortschritt und Abschluss des ukrainisch-europäische Assoziierungs- und Freihandelsabkommens? Die Auseinandersetzung mit den jüngsten politischen Entwicklungen in der Ukraine beschäftigte in dieser Sitzungswoche den Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments und war Gegenstand von Gesprächen, die ich mit ukrainischen Abgeordneten geführt habe.

25. Juli 2011 Gastbeitrag

Belarus: "Letzte Züge eines paranoiden Systems"

Belarus gerät aus den Fugen. Lukaschenkos Regime reagiert nervös auf die lauter werdenden Proteste. In einem Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau reflektiert Werner Schulz über die aktuelle Lage und "Hilfe" Russlands, zieht Parallelen zu 1989 und wirbt für eine stärkere Präsenz der EU als Alternative einer autoritären Gesellschaftsordnung.

10. September 2011

Workshop zur Ukraine und Lesung zu Belarus auf der Grünen Sommeruniversität

Mehr als 800 Teilnehmer aus 60 Ländern waren dabei und diskutierten, lauschten und lachten mit uns auf der zweiten Europäischen Grünen Sommeruniversität vom 8. bis 11. September 11 in Frankfurt/O und Slubice. Mit einem ukrainischen Film und belarussischen Lesung haben wir die Beziehungen zu unseren östlichen Nachbarn zum Thema gemacht.

15. Juli 2011

Im Dialog mit dem Zivilgesellschaftsforum der Östlichen Partnerschaft

CSF_EaP Seit zweieinhalb Jahren steht das Zivilgesellschaftsforum der Östlichen Partnerschaft für einen neuen und verbesserten Dialog des Programms mit den Zivilgesellschaften seiner Partnerschaftsländer. Die letzte Sitzung des Steering Committee im Juli in Brüssel bot Gelegenheit, über eine vertiefte Zusammenarbeit zwischen dem Forum und Europarlament ins Gespräch zu kommen.