Osteuropa
17. November 2011
Menschenrechtsverletzungen in Sotschi: DOSB und IOC zur Stellungnahme aufgefordert
Seit Monaten prangern zahlreiche Organisation die massiven Verletzungen von Menschenrechten in den Vorbereitungen der Olympischen Spiele 2014 in Sotschi an. Trotz aller Kritik hat sich an der Lage wenig geändert. Vor wenigen Tagen habe ich, unterstützt von meinen grünen Kolleginnen Barbara Lochbihler und Viola von Cramon, das IOC und den Dt. Olympischen Sportbund zu Stellungnahmen aufgefordert.
27. Oktober 2011
Timoschenko-Urteil: EP sieht Abschluss des Assoziierungsabkommens in Gefahr
Die rechtsstaatlichen Fehlentwicklungen in der Ukraine geben Anlass zur Sorge, wie es in dem wichtigsten Land der Östlichen Partnerschaft politisch weitergehen soll. In einer starken Resolution hat das Europaparlament die Prozesse und Urteile gegen die Opposition, die den Abschluss des Assoziierungsabkommens gefährden, scharf verurteilt.
20. Oktober 2011
GASTKOMMENTAR "Schwierige Partnerschaft"
In einem Gastbeitrag für die Zeitung "Die Welt" am 20.Oktober 11 bezeichnet Werner Schulz den Status der europäisch-ukrainischen Beziehungen als "Schwierige Partnerschaft". Die Ukraine müsse sich zwischen Demokratie und billigem Gas entscheiden.
17. Oktober 2011 KOMMENTAR
K.O auf den letzten Metern? Ukraine gefährdet ihre Annäherung an die EU
An diesem Donnerstag (20. Oktober 11) sollte Präsident Viktor Janukowitsch zu einem Treffen mit Kommissionspräsident Barroso nach Brüssel reisen. Mit der Absage des Treffens rückt nicht nur die geplante Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens bis Ende diesen Jahres in die Ferne.
27. September 2011
Gipfel Östliche Partnerschaft am 29.9.11
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das neu kreierte Prinzip more for more sollte bei der Östlichen Partnerschaft vor allem beim Ausbau der Zivilgesellschaft zum Tragen kommen. Das zivilgesellschaftliche Forum leistet hierzu enorme Arbeit. Darum meine eindringliche Bitte an Sie, Lady Ashton, und an Sie, Kommissar Füle: Setzen Sie sich dafür ein, dass dieses Forum ein Sekretariat in Brüssel bekommt und die Arbeit damit verstärkt werden kann.
11. Oktober 2011
DLF "Grüner Europa-Abgeordneter kritisiert den Schuldspruch gegen Julia Timoschenko"
Die Verurteilung der früheren ukrainischen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko zu sieben Jahren Haft zeige, dass die Ukraine von Rechtsstaatlichkeit noch weit entfernt sei, sagt Werner Schulz, Abgeordneter der grünen Fraktion im Europäischen Parlament. Interview zum Nachhören
15. September 2011
Belarus: Kein Dialog ohne Freilassungen, kein Geld ohne Reformen
Aus Anlass einer heutigen Resolution des Europaparlamentes zur Inhaftierung des Belarussen Menschenrechtsaktivisten Ales Beljazki mahnt Werner Schulz zugleich die europäischen Mitgliedsstaaten, die von der EU beschlossenen Sanktionsmaßnahmen gegen das Regime Lukaschenko stärker zu überwachen.
- 15. September 2011 EURONEST tagt erstmalig gemeinsam und stellt sich kritischen Debatten
- 15. September 2011 EP gibt Empfehlung für Assoziierungsabkommen mit Moldawien
- 13. September 2011 Belarus zwischen Rundem Tisch und schneller Eingreiftruppe
- 13. September 2011 Gespräche um die Zukunft der Ukraine zwischen Assoziierungsabkommen und Prozess Timoschenko
- 10. September 2011 Workshop zur Ukraine und Lesung zu Belarus auf der Grünen Sommeruniversität
