Osteuropa

13. März 2013

Berliner Zeitung "Seltsame Verfahren"

Die EU setzt weiter auf die Integration der Ukraine, der regierenden Elite fehlt jedoch der politische Wille. Ein Gastbeitrag von Werner Schulz in der Berliner Zeitung/ Frankfurter Rundschau.

15. Februar 2013

Östliche Partnerschaft: Euronest-Ausschuss trifft sich in Tbilissi

Saakashwili klein Mitte Februar traf sich in Tiflis der Politische Ausschuss der Parlamentarischen Versammlung EURONEST, deren Ziel es ist, die Annäherung der östl. Partnerländern Ukraine, Georgien, Moldawien, Armenien, Aserbaidschan an die EU im Rahmen der Nachbarschaftspolitik zu untermauern und zu vertiefen. Thema in Tiflis waren die innenpolitische Lage Georgiens nach den Parlamentswahlen im Oktober 12 sowie Beratungen über schwelende Regionalkonflikte (Foto: Präsident Micheill Saakaschwili)

01. Februar 2013

Neugegründete "Europäische Plattform für demokratische Wahlen" in Brüssel vorgestellt

Am 12. Dezember 12 wurde sie gegründet, am 30. Januar 13 präsentierte sie sich bereits im Europaparlament: die "Europäische Plattform für Demokratische Wahlen" in Osteuropa. Wir haben die Plattform von der Idee bis zu ihrer Gründung begleitet und werden dies auch weiterhin tun in der Überzeugung, dass die Wahlbeobachtung in Osteuropa die Unterstützung Europas braucht. Mehr denn je.

23. Januar 2013

Europäische Demokratiestiftung gegründet

130125_Pientkowski Schon lange ist sie im Gespräch. Jetzt wurde sie offiziell gegründet und vorgestellt: die Europäische Demokratiestiftung oder European Endowment for Democracy (EED). Mehr über den Fond, seine Ziele und Struktur.

12. Dezember 2012

Lage in der Ukraine nach den Parlamentswahlen vom 28.10.12

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. Dezember 2012 zur Lage in der Ukraine (2012/2889(RSP)).

17. Dezember 2012

Intrigen der Macht? Die Hintergründe der Anklagen gegen Julia Timoschenko und Juri Luzenko

Seit dem Amtsantritt Viktor Janukovitschs haben sich die europäisch-ukrainischen Beziehungen stetig verschlechtert. Ein maßgeblicher Grund dafür ist der Umgang mit politischen Gegnern wie Julia Timoschenko oder Juri Luzenko. Sie wurden und werden in höchst zweifelhaften Verfahren angeklagt und verurteilt. Unrechtmäßig, wie im Fall Luzenkos der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bereits festgestellt hat. In detaillierten Recherchen gehen wir den Fakten und Hintergründen der Anklagen nach.

03. Dezember 2012

"Ukraine: Annäherung trotz Rückschritte?"

Am 28. Oktober 12 wählten ca. 20 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer ein neues Parlament. Die massiven Manipulationen legen Zeugnis ab von den alarmierenden demokratischen Rückschritten im Land. Europa sollte mit mehr, nicht weniger Engagement darauf reagieren. Ein Gastbeitrag von Rebecca Harms und Werner Schulz für die grüne Mitgliederzeitung SCHRÄGSTRICH.