Osteuropa
17. Dezember 2013
Deutschlandradio "Russland verhält sich sehr destruktiv"
Das "Wiedereinsammeln" ehemaliger Sowjetrepubliken in einer Eurasischen Union sei das Projekt von Russlands Präsident Putin und kritisiert Putins "brutale Härte" im Umgang mit der Ukraine. Werner Schulz im Gespräch mit Korbinian Frenzel vom Deutschlandradio.
12. Dezember 2013
EU-Parlament fordert Runden Tisch in der Ukraine
Das Europäische Parlament hat heute ein klares Signal nach Kiew geschickt: Die EU-Abgeordneten fordern den ukrainischen Präsidenten Janukowitsch auf, so schnell wie möglich einen runden Tisch einzurichten. Außerdem wird das EU-Parlament eine offizielle Delegation nach Kiew schicken.
- Resolution und Debatte zu den Ergebnissen des Vilnius-Gipfel, zur Zukunft des Programms der Östlichen Partnerschaft und der Lage in der Ukraine vom 12. Dezember 2013
- Vom Maidan ins EU-Parlament: Öffentliches Hearing der Fraktion Grüne/EFA zur Lage in der Ukraine mit Oppositionsmitgliedern" am 11. Dezember 2013 (Video-Stream)
10. Dezember 2013
Interview Euractiv "Das lässt Böses ahnen"
Die jüngsten Ereignisse in der Ukraine – Erstürmung der Parteizentrale von Timoschenkos Vaterlandspartei, Demontage der Barrikaden, Verstärkung der Sicherheitskräfte – lassen Böses erahnen, fürchtet der Grünen-Europaparlamentarier Werner Schulz. Es zeichne sich eine erneute Konfrontation ab; Russlands Haltung sei Verweigerung.
06. Dezember 2013
"Land am Rand?" Debatte im Deutschlandradio zur Ukraine
Wohin steuert die Ukraine? Kann die Regierung die Massenproteste aussitzen oder stehen die Zeichen weiter auf Konfrontation? Über diese Fragen diskutierten im WORTWECHSEL des Deutschlandradios am 6. Dezember 2013 Sabine Adler (Osteuropa-Korrespondentin), Dr. Ewald Böhlke (DGAP), Alexander Rahr (Dt.-Ukr. Forum) und Werner Schulz. Hier können Sie die Debatte nachhören.
22. November 2013
DW "Ukraine lässt Abkommen mit EU scheitern"
Das Pokern um das Assoziierungsabkommen zwischen EU und Ukraine ist zu Ende. In Kiew sagen Regierung und Parlament Nein. Die EU stellt letzte Annäherungsversuche ein. Der Gipfel nächste Woche könnte ein Flop werden.
26. November 2013
Der Gipfel der Östlichen Partnerschaft: A summit of delivery?
Vom 28.-29. November 2013 findet in Vilnius der dritte Gipfel zur Östlichen Partnerschaft (ÖP) statt. Vier Jahre nach der Gründung des Programms wurde er als „summit of delivery" gehandelt und unterschriftsreife Vereinbarungen liefern. Mit dem nun auf Eis gelegten europäisch-ukrainischen Assoziierungsabkommen aber schwinden die Erfolgsaussichten erheblich - des Gipfels wie des gesamten Programms.
- Abschlusserklärung der EU-Mitgliedsstaaten zum Vilnius-Gipfel vom 29. November 2013
- Text des in Vilnius unterzeichneten Assoziierungsabkommen EU-Georgien
- Text des in Vilnius unerzeichneten Assoziierungsabkommen EU-Moldau
21. November 2013
Ukraine: Russische Machtpolitik stoppt EU-Annäherung der Ukraine
Die ukrainische Regierung hat heute das Assoziierungsabkommen mit der EU aufs Eis gelegt. Damit sind nicht nur die Ergebnisse jahrelanger Verhandlungen zunichte gemacht, sondern wichtige Reformschritte des Landes aufs Spiel gesetzt.
- 18. November 2013 DLF "Präsident Janukowitsch ist ein kleiner Gauner"
- 28. Oktober 2013 Georgien-Wahl - Vorbild für die Östliche Partnerschaft
- 17. September 2013 Öffentliche Anhörung zur Östlichen Partnerschaft und ihren multilateralen Plattformen
- 12. September 2013 Druck Russlands auf Staaten der Östlichen Partnerschaft im Zusammenhang mit dem anstehenden Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft in Vilnius
- 12. September 2013 Resolution zur EU-Politik ggü Belarus
