Presseartikel

05. März 2012 Interview Deutschlandradio

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"Die Protestbewegung in Russland braucht Unterstützung"

Logo_DLR_KulturZum Sieg von Wladimir Putin bei der Präsidentschaftswahl in Russland sagt der Grünen-Europaabgeordnete Werner Schulz, die Wahl sei nicht fair gewesen, weil es unter anderem keine Chancengleichheit gegeben habe. Es werde sich jetzt zeigen, wie stark und souverän Putin wirklich sei.
Werner Schulz im Gespräch mit Hanns Ostermann, Deutschlandradio (mp3)


05. März 2012 Interview

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Sächsische Zeitung "War Joachim Gauck gar kein Bürgerrechtler?"

Logo_Saechsische_ZtgDer Bündnisgrüne Werner Schulz über Mitstreiter von 1989 und Ost-West-Unterschiede bei Präsidentschaftskandidaten.


04. März 2012

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DLF: "Putin hat Kontakt zu seinem Volk verloren"

Logo_DLFPutin verstehe sein Land und sein Volk nicht mehr, sagt der stellvertretende Vorsitzende der Russland-Delegation des Europäischen Parlaments, Werner Schulz. Besonders zur jungen Generation habe der russische Ministerpräsident den Kontakt verloren. Werner Schulz im Gespräch mit Robert Baag im Interview der Woche.


01. März 2012

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euractiv: EU und Belarus: Neue Liste, neues Tief

Diplomatische Eiseskälte zwischen Belarus und der EU: Die Außenminister haben ihre Botschafter aus Minsk in ihre Heimatländer einberufen und die weißrussischen Botschafter in die jeweiligen Außenministerien einbestellt. Zuvor hatte der Europäische Rat eine neue Liste unerwünschter Personen aus Belarus erstellt.

01. März 2012

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euronews "Will Russland wieder eine Supermacht werden?"

Russland leidet – wie alle Länder, die einmal Großmächte waren – an Bedeutungsverlust.

TV-Fassung des Beitrags

So lässt sich verstehen, warum Wladimir Putin auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2007 an Amerikaner gewandt sagte, man könne sich nicht hinstellen und gottgleich für alle Länder alle Probleme lösen.
Der damalige US-Verteidigungsminister Robert Gates konterte, er habe sich bei Putins Rede an eine Zeit erinnert gefühlt, in der die Dinge weniger kompliziert waren.
Im Jahr darauf explodierten in Georgien russische Bomben. Da war Mister Gates dann gar nicht mehr zu Scherzen aufgelegt und warf Putin vor, der wolle wohl Russlands alte Einflußsphären zurück haben.
Wladimir Putin hat einmal gesagt, wer die UdSSR zurückhaben wolle, habe keinen Verstand. Wer ihr aber nicht nachtrauere, der habe keine Herz.
Damit kann ja nur die Trauer um vergangene Größe gemeint sein.
Alexeij Puschkow , Präsident des außenpolitischen Ausschusses der Duma, stellt im Interview klar:
“Russland will gegenüber niemandem einen Supermachtstauts einnehmen. In der heutigen Welt gibt es nur eine Supermacht. Die hat meiner Ansicht nach große Probleme mit ihrem Status und der sich daraus ergebenden Verantwortung.”
Der Politik-Analyst Fjodor Ludjanow konstatiert eine wachsende Besorgnis in der Welt beim Blick auf Russland. Andererseits werde Russland nun als ernsthafter Faktor in der internationalen Politik wahrgenommen, was nicht der Fall war, bevor Wladimir Putin Regierungschef und später Präsident wurde.”
Er meint also Putins entsprechende Wirkung setzte schon ein, als er noch unter Jelzin Ministerpräsident war. Putin ist also der entscheidende Mann, egal in welchem Amt. Was einen amerikanischen Journalisten beim Obama-Besuch im Kreml zu der Frage trieb, wer denn nun in Russland das Sagen habe, der Präsident oder der Regierungschef Putin.
Der Präsident des Duma-Ausschusses für Außenpolitik betont seine Verwunderung darüber, dass jede Kritik an den USA sofort als “Antiamerikanismus” bezeichnet werde. Man müsse sich mal vorstellen, da erfahren Leute aus dem Fernsehen, dass Amerika irgendwo auf irgendwen Bomben wirft. Sie kritisieren das und werden dafür des Antiamerikanismus bezichtigt.

Wodurch ist nun also die Haltung des Wladimir Putin gegenüber der einzig verbliebenen Supermacht geprägt? Der Analyst erklärt zu Putins Sicht, dessen Mißtrauen gegenüber den USA sitze sehr tief. Dieser Gedanke sei bei ihm immer präsent. Die Ursache seinen keine abstrakten Ideen, sondern seine Erfahrungen mit den USA in seinen ersten beiden Amtszeiten als Präsident.
Und wie ist es mit dem Verhältnis der Europäer zum Russland Putins? Im Europaparlament wird der deutsche Grünen-Politiker Werner Schultz gefragt, der in der DDR die Breschnew-Doktrin der “begrenzten Souveränität der Partner der Sowjetunion” erlebt hat. Er sagt: “ Wenn Russland auf einem demokratischen Weg sich weiterentwickelt, kann daraus durchaus eine Anziehungskraft entstehen. Wenn Russland allerdings eine politische Übermacht annehmen will, also dass man sich die anderen wieder einverleibt und dass man die anderen wieder in einer mehr oder weniger abhängigen Art und Weise an sich bindet, wird das eher gefährlich.”

Sicher scheint, im Wahlkampf setzt Putin auf nationalistische Stimmungen und sein Image als starker Mann. Auf einer Kundgebung rief er aus: “ Wir erlauben niemandem, sich in unsere inneren Angelegenheiten einzumischen, uns seinen Willen aufzuzwingen. Denn wir haben unseren eigenen Willen!” Wohin der führt, wird man sehen.

(c) Euronews

01. März 2012

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taz "Racheaktion aus Weißrussland"

Die EU zieht ihre Botschafter ab. Dahinter steht ein Schlagabtausch nach der Ausweitung von Sanktionen durch Brüssel. Der Grund: anhaltende Repressionen. von Natalja Sokolowa

24. Februar 2012 Joachim Gauck

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Welt: Kein Held, aber mutig

Der Kandidat fürs Amt des Bundespräsidenten ist im Volk beliebt. Doch die Linkspartei hasst ihn. Nun attackieren auch noch ehemalige DDR-Dissidenten den Kandidaten. Dahinter verbergen sich alte Konflikte.