19. Juli 2013
DLF "Putin ist traumatisiert von Massenprotesten"
Der grüne Europaabgeordnete Werner Schulz glaubt, dass der Fall Nawalny für den russischen Präsidenten Putin vor dem anstehenden G20-Gipfel in Russland "außerordentlich peinlich sei". Daher habe man zurückgezogen und den Kreml-Kritiker einen Tag nach seiner Verurteilung vorläufig freigelassen. Das Interview zum Nachhören.
19. Juni 2013
Belarus: NGO-Vertreter fordern mehr Konsequenz in EU-Bericht
Am 19. Juni 2013 debattierten unter dem Titel „EU-Belarus puzzle: rethinking European policy" belarussische Zivilgesellschaftsvertretern mit EU-Politikern im Europaparlament über die Politik der EU gegenüber Belarus. Die von mir unterstütze Veranstaltung der NGOs "Eurobelarus" und "Lawtrend" schloss unmittelbar an eine Sitzung des Unterausschusses für Menschenrechte zur Lage in Belarus an. Im Fokus der Debatte ging es um die Bewertung des im Mai vorgelegten Berichtes des Europaabgeordneten Justas Paleckis MdEP (S&D, Litauen) zur EU-Politik gegenüber Belarus durch belarussische Zivilgesellschaftsorganisationen.
17. Juni 2013
Leipziger Rede zum 17. Juni 1953
In diesem Jahr jährte sich der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 zum sechzigsten Mal. In Leipzig verwies Werner Schulz in seiner Gedenkrede auf die Bedeutung des Tages als Schlüsselereignis in der deutschen und osteuropäischen Freiheitsgeschichte, die sechsundreißig Jahre später eingelöst und vollendet wurde (Foto: Demonstrationszug vor dem Leipziger Hbf, von Helga Müller)
13. Juni 2013
Entschließung des Europaparlaments vom 13. Juni 2013 zur Rechtsstaatlichkeit in Russland
Mit der heutigen Entschließung bezieht das Europaparlament deutlich Position in mehreren Konflikten der aktuellen Debatte der europäisch-russischen Politik: Keine Visafreiheit für russische Staatsbeamte in Europa, die an Menschenrechtsverletzungen beteiligt waren oder sind, mehr finanzielle Unterstützung für die russische Zivilgesellschaft und erleichtere Asylverfahren für politisch Verfolgte aus Russland. Pressemitteilung vom 13. Juni 2013
30. Mai 2013
„One World“-Festival: Debatte mit Pussy-Riot-Mitgliedern über Menschenrechtslage in Russland
Jährlich im Mai findet in Brüssel in und um seine europäischen Institutionen das europäische Filmfestival für internationale Menschenrechte „One World" statt. Im Europaparlament diskutierte Werner Schulz im Anschluss an den Film „Winter, geh weg" mit bekannten Überraschungs-Gästen aus Russland.
05. Juni 2013
Welt "Abgeordnete gegen Visafreiheit für Putin-Beamte"
Beim EU-Russland-Gipfel wird über Reisefreiheit für Moskaus Bürokraten gesprochen. EU-Abgeordnete wollen ein Abkommen blockieren – wegen der Beamten, die in Tod des Anwalts Magnitski verwickelt sind. Von Julia Smirnova und Clemens Wergin
29. Mai 2013
Euronest-Parlamentarier fordern Russland und EU zu mehr Initiative bei Lösung der Regionalkonflikte auf
Die dritte Sitzung der Parlamentarischen Versammlung EURONEST fand vom 27. bis 29. Mai in Brüssel statt. Mehr als 40 Parlamentarier aus der Ukraine, Georgien, Moldawien, Armenien und Aserbaidschan trafen sich mit ihren EU-Kollegen um zwei Tage lang über politische, soziale, wirtschaftliche Themen und Energiesicherheit zu beraten und debattieren.
- 15. Mai 2013 Russlands Zivilgesellschaft unter Druck - EU muss handeln
- 15. Mai 2013 Zeit "Merkel ist eine ehrliche Ostdeutsche"
- 13. Mai 2013 Berliner Zeitung "Szenen einer Ehe"
- 13. Mai 2013 Treffen mit der russischen Dumaabgeordneten in Kaliningrad
- 06. Mai 2013 Putins Jahresbilanz: Politische Repressionen statt Liberalisierung
