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23. Januar 2013

Europäische Demokratiestiftung gegründet

130125_Pientkowski Schon lange ist sie im Gespräch. Jetzt wurde sie offiziell gegründet und vorgestellt: die Europäische Demokratiestiftung oder European Endowment for Democracy (EED). Mehr über den Fond, seine Ziele und Struktur.

01. Januar 2013

Zu Gesprächen in Moskau: Frostiger Empfang in der Duma - Treffen mit Oppositionsvertretern und Pussy Riot

Gesprche_Moskau_1 Vom 18. bis 20. Dezember 2012 reiste ich mit zehn weiteren Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlaments für politische Gespräche mit führenden Regierungsvertretern und Dumaabgeordneten nach Russland. Während hier das gegenseitige Unverständnis regierte, so waren die Gespräche, die ich mit Vertretern der Opposition und Jekaterina Samuzewitsch von Pussy Riot führte, um so intensiver.

21. Dezember 2012

DLF "Russland ist nicht auf dem Wege zur Demokratie"

Russland habe in der letzten Zeit eine Flut restriktiver Gesetze erlebt, kritisiert der grüne Europaabgeordnete Werner Schulz. Die EU müsse sich Sanktionen der USA gegen korrupte russische Beamte anschließen. Im Gespräch mit Dirk-Oliver Heckmann

19. Dezember 2012

Konferenz "Bloggers for democracy": Soziale Netzwerke als politische Waffe?

121205_Blogger_for_democracy_Kaschin Der Arabische Frühling wurde von einer neuen Generation von Aktivisten und engagierten Bürgern getragen, die sich zu Tausenden im Internet und über die sozialen Netzwerke informiert, ausgetauscht und verabredet hatten. Ihre Protestaktionen legten die alten Regime buchstäblich lahm. Aber war das wirklich der Schlüssel zum Erfolg? Welche technischen Möglichkeiten der Umgehung gibt es und was kann die EU tun? Welche Empfehlungen geben Blogger (Foto: Oleg Kaschin, Russland), die tagtäglich mit repressiven Regierungen konfrontiert sind? Mehr dazu im Veranstaltungsbericht.

12. Dezember 2012

Weltweite Lesung für Pussy Riot - auch im Europaparlament!

121212_Lesung_Pussy_Riot_Schulz_Trpel Am 12. Dezember 12 organisierte Werner Schulz eine Lesung von Abgeordnete der Grünen/ EFA zur weltweiten Lesung für die russische Punk-Band "Pussy Riot" im Europaparlament in Straßburg (Foto: Helga Trüpel und Werner Schulz, MdEP´s Grüne/EFA). Die Lesung wurde in einem Video aufgezeichnet. Gute Unterhaltung!

17. Dezember 2012

Intrigen der Macht? Die Hintergründe der Anklagen gegen Julia Timoschenko und Juri Luzenko

Seit dem Amtsantritt Viktor Janukovitschs haben sich die europäisch-ukrainischen Beziehungen stetig verschlechtert. Ein maßgeblicher Grund dafür ist der Umgang mit politischen Gegnern wie Julia Timoschenko oder Juri Luzenko. Sie wurden und werden in höchst zweifelhaften Verfahren angeklagt und verurteilt. Unrechtmäßig, wie im Fall Luzenkos der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bereits festgestellt hat. In detaillierten Recherchen gehen wir den Fakten und Hintergründen der Anklagen nach.

06. Dezember 2012