27. Oktober 2012
Tagebuch Wahlbeobachtung Parlamentswahlen Ukraine - Teil I: Vor dem Wahltag
Am Sonntag, den 28. Oktober 12 wählt die Ukraine ein neues Parlament. In den letzten Jahren gab es viele Wahlen in diesem Land, die die politische Entwicklung des Landes beeinflussten. Diese Wahl jedoch ist von weit größerer Bedeutung: Sie gilt als Demokratietest für das Land und politische Richtungsentscheidung. Zahlreiche in- und ausländische Wahlbeobachter sind vor Ort im Einsatz. Unter ihnen unsere Berliner Mitarbeiterin Ilka Dege. Von ihren Eindrücken berichet sie in einem Online-Tagebuch.
23. Oktober 2012
Welcher Preis würdigte Pussy Riot besser denn das "Unerschrockene Wort"? - Offener Brief
Auf der morgigen Sitzung des Stadtrats der Stadt Wittenberg wird über einen Antrag verhandelt, die Nominierung der russischen Punkt für das "Unerschrockene Wort" rückgängig zu machen. Mit dem vorliegenden Brief und nebst ausführlicher Begründung möchte ich diejenigen, die den Vorschlag unterbreitet haben, ermutigen daran festzuhalten und sich ihm Rahmen der Jury der 16 Lutherstädte für diese Preisverleihung einzusetzen (Foto EXBERLINER)
10. Oktober 2012
Europäisch-russisches Zivilgesellschaftsforum startet ins dritte Jahr: Eindrücke vom Jahrestreffen aus St. Petersburg
Am 9. Und 10. Oktober fand in St. Petersburg das dritte Jahrestreffen des Zivilgesellschaftsforum EU-Russland statt. Im Europaparlament habe ich mich für die finanzielle Förderung des Projektes eingesetzt. Inhaltlich begleiten mein Team und ich die Arbeit des Forums von Anfang an.
08. Oktober 2012
Auswärtiger Ausschuss wählt Sacharow-Preisträger 2012
Am 9. Oktober 2012 wählt der Auswärtige Ausschuss des Europaparlaments drei Kandidaten für den diesjährigen Sacharow-Preis aus, der jährlich vom EU-Parlament für Organisationen oder Menschen vergeben wird, die sich mutig für Menschenrechte, Demokratie und Meinungsfreiheit einsetzen. Für ihren mutigen, kreativen und auf den Punkt gebrachten Protest habe ich Nadeschda Andrejewna Tolokonnikowa, Jekaterina Samuzewitsch und Marija Aljochina von der russischen Frauen-Punk-Band "Pussy Riot" vorgeschlagen. eingereichter und begründeter Vorschlag der Nominierung
31. August 2012
Zivilgesellschaft in Russland: Parlamentarisches Arbeitsgruppentreffen in St. Petersburg
Das zweite Arbeitsgruppentreffen des Parlamentarischen Kooperationsausschusses (PCC) EU-Russland am 30. und 31. August im Regionalparlament von St. Petersburg stand unter keinen guten Vorzeichen. Der Augusthimmel über der Stadt war grau, die Wolken verhangen und die Temperaturen für den Sommerausgang eindeutig zu kühl. Schwerer aber wog, dass die Duma in den letzten Wochen vor ihrer Sommerpause eine Reihe von Gesetzen erlassen oder novelliert hatte, die die Rechte der Zivilgesellschaft und der außerparlamentarischen Opposition stark beschneiden werden. Daher war das Thema des Treffens von EU-Parlamentariern und den Kollegen von Duma und Föderationsrat war treffend gewählt: Zivilgesellschaft in der EU und in Russland (Foto W. Schulz und M. Pulch, EAD Moskau)
28. September 2012
Film und Diskussion zu „Putins Kiss“ übertraf alle Erwartungen. Und Möglichkeiten
Nur überpünktliches Erscheinen sicherte an diesem Abend Plätze: Noch weit vor Filmbeginn war jeder Sitz-, Boden- und Stehplatz des Berliner Programmkinos ACUD belegt. Wer dabei war, erlebte nicht nur einen sehenswerten Film, sondern eine äußerst lebhafte Debatte über und mit Russlands Jugend.
29. August 2012
"Das gesamte Innenministerium gleicht einem Saustall"
"Wir haben Beihilfe für ein diktatorisches Regime geleistet", sagt der Europaabgeordnete Werner Schulz (Bündnis 90/Die Grünen). Die Bundesregierung habe sich "unglaublich in die Nesseln gesetzt". Die Kooperation mit Weißrussland war offenbar "auch ein Anlass für die Absetzung des Präsidenten der Bundespolizei, Matthias Seeger". Interview zum Nachhören
"Deutschland beschädigt Glaubwürdigkeit der europäischen Politik", PM vom 27.8.12
- 29. August 2012 DLF "Man merkte es läuft ein Ausverkauf"
- 23. Juli 2012 Nach der EM ist vor der Parlamentswahl
- 13. Juli 2012 "Wir finanzieren keine Agenten oder Spione!"
- 09. Juli 2012 Fall Magnitsky:Europaparlament drängt Rat zu Sanktionen im Fall Magnitsky
- 05. Juli 2012 Belarus: Menschenrechtslage verschlimmert sich weiter - Resolution des EP
