Russland
05. Dezember 2013
Gastkommentar "Keine Anbiederung bei Putin"
Die Beziehungen zu Russland sind ein wichtiger Bestandteil der deutschen Außenpolitik und der EU. Aber die Europäer sollten immer auf ihren Werten bestehen, meint der Europaabgeordnete Werner Schulz.
20. November 2013
Welt "Snowden vor die EU!"
Der Whistleblower sollte als Kronzeuge vor dem Europaparlament aussagen. Ein Gastbeitrag von Werner Schulz
24. Oktober 2013
Michael Chodorkovsky umgehend freilassen und rehabilitieren
Zehn Jahre hinter Gittern, rechtswidrig und willkürlich zu vierzehn Jahren Haft verurteilt, haben Michael Khodorkovsky nicht brechen können. Im Gegenteil. Trotz Haftschikanen hat er standhaft und überzeugend den hohlen Modernisierungsversprechen des Kremls wirkliche Reformentwürfe für ein modernes europäisches Russland mit einem demokratischen Rechtsstaat gegenüber gestellt. So begrüßenswert seine Begnadigung anlässlich einer geplanten Amnestie wäre, kann sie Unrecht weder vergelten noch fehlende Rechtstaatlichkeit ersetzen. Gnade kann nicht vor Recht gehen. Khodorkovsky muss bedingungslos politisch rehabilitiert werden.
24. September 2013 Interview
Putins Eurasische Union ist "das genaue Gegenteil der EU"
Druck, Drohung, Erpressung - Russland versucht, das geplante Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine mit allen Mitteln zu verhindern. Russland-Experte Werner Schulz über Putins Versuch, die Sowjetunion wiederaufleben zu lassen.
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13. September 2013
Begründung der Nominierung von Michael Chodorkovsky für den Sacharov-Preis 2013 des Europaparlaments
Am Montag, den 16. September 2013 nominiert das Europaparlament seine diesjährigen Kandidaten des Sacharow-Preises 2013 (Vorstellung und Debatte live verfolgen). Als ungebrochener Vorkämpfer für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und soziale Marktwirtschaft hat der seit zehn Jahren in Russland inhaftierte Michael Chodorkovsky diesen Preis mehr als verdient.
Rede zur Nominierung am 16.9.13 im Europäischen Parlament (Videoaufzeichnung)
20. September 2013
Russische Oppositionspolitiker unterstützen die Nominierung von Michael Chodorkovsky
Führende russische Oppositionspolitiker haben Werner Schulz und allen unterstützenden Europaabgeordneten für die Nominierung des inhaftierten Kreml-Kritikers Michael Chodorkovsky für den Sacharow-Preis 2013 gedankt. Ludmila Alexeeva, Sergei Kovalev und Oleg Orlov, Vertreter der russischen Bürgerrechtsorganisation „Memorial" und Sacharow-Preisträger 2009, begrüßten diese Entscheidung im Namen der russischen Zivilgesellschaft.
12. September 2013
Druck Russlands auf Staaten der Östlichen Partnerschaft im Zusammenhang mit dem anstehenden Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft in Vilnius
Wenige Wochen vor dem Gipfel der Östlichen Partnerschaft in Vilnius verabschiedete das Europaparlament am Donnerstag, den 12. September 2013 eine gemeinsame Resolution in Reaktion auf das Verhalten Russlands, die Postsowjetstaaten Ukraine, Georgien und Moldawien durch wirtschaftlichen Druck von ihrem EU-Kurs abzubringen. Mehr als 20 Jahre nach deren Unabhängigkeit sollte Präsident Putin akzeptieren, dass diese Länder ihr Recht auf Selbstbestimmung und echte Wahlfreiheit haben.
PM vom 5.9.13 "EU-Russland auf Kollisionskurs", Beitrag zur EP-Debatte am 11.9.13
- 29. August 2013 Filmabend über russische Heimkinder: Von der Politik vereinnahmt, von der Fürsorge ausgespart?
- 25. Juli 2013 GASTBEITRAG Cicero "Putins neue DDR"
- 19. Juli 2013 DLF "Putin ist traumatisiert von Massenprotesten"
- 13. Juni 2013 Entschließung des Europaparlaments vom 13. Juni 2013 zur Rechtsstaatlichkeit in Russland
- 05. Juni 2013 Welt "Abgeordnete gegen Visafreiheit für Putin-Beamte"
