Russland
20. Februar 2013
EP-Anhörung zu sozialen Aspekten und Menschenrechten in Russland
Die Themen Demokratie und Menschenrechte in Russland ist zum Stolperstein für weitere fruchtvolle Beziehungen zwischen Europa und Russland geworden. Die Versuche der europäischen Seite, ihre Sicht des Konzepts „Menschenrechte" begreiflich zu machen, stoßen bei russischen Kollegen meist auf Unverständnis oder gar Ablehnung. Kritik der Europäer kontern die Russen mit Kritik an der EU. Trotz dieser gegenseitigen Vorwürfe haben beide Seiten kein Interesse an einer Verschlechterung der Verhältnisse.
22. Januar 2013
15. Treffen des Parlamentarischen Kooperationsausschusses EU-Russland in Brüssel
Am 21. und 22.Januar 13 trafen in Brüssel EU-Abgeordnete und russische Delegationsmitglieder zur 15. Sitzung des Parlamentarischen Kooperationsausschusses EU-Russland zusammen. Die hohen Erwartungen an das Jubiläumstreffen wurden aufgrund zunehmender Differenzen und wachsensen Unverständnisses auf beiden Seiten jedoch nicht erfüllt.
15. Januar 2013
Internationale Vereinigung "Gerechtigkeit für Sergej Magnitsky" gegründet
Der kanadische Abgeordneten und frühere Justizminister Irwin Cotler hat Ende des vergangenen Jahres eine internationale Parlamentariervereinigung "Gerechtigkeit für Sergei Magnitzki" ins Leben gerufen. Ziel dieser interparlamentarischen Vereinigung ist es, den Druck auf die russische Regierung zu verstärken, damit endlich die Wahrheit über den Tod des Anwalts ans Licht kommt und die Schuldigen bestraft werden.
01. Januar 2013
Zu Gesprächen in Moskau: Frostiger Empfang in der Duma - Treffen mit Oppositionsvertretern und Pussy Riot
Vom 18. bis 20. Dezember 2012 reiste ich mit zehn weiteren Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlaments für politische Gespräche mit führenden Regierungsvertretern und Dumaabgeordneten nach Russland. Während hier das gegenseitige Unverständnis regierte, so waren die Gespräche, die ich mit Vertretern der Opposition und Jekaterina Samuzewitsch von Pussy Riot führte, um so intensiver.
13. Dezember 2012
Neues Abkommen EU-Russland nur bei mehr Demokratie
Wenige Tage vor dem EU-Russland-Gipfel am 21.12.12 debattierte das Europaparlament erneut über das europäisch-russische Verhältnis. Mit großer Mehrheit folgten die EU-Abgeordneten meinem Antrag, dass ein neues Abkommen mit Russland an substantielle demokratische und rechtsstaatliche Zugeständnisse wie die Freilassung der beiden inhaftierten Mitglieder von Pussy Riot zu knüpfen ist.
Resolution (folgend), Debatte (nachverfolgen); Keine Visafreiheit für Kriminelle", PM vom 13.12.12
19. Dezember 2012
Konferenz "Bloggers for democracy": Soziale Netzwerke als politische Waffe?
Der Arabische Frühling wurde von einer neuen Generation von Aktivisten und engagierten Bürgern getragen, die sich zu Tausenden im Internet und über die sozialen Netzwerke informiert, ausgetauscht und verabredet hatten. Ihre Protestaktionen legten die alten Regime buchstäblich lahm. Aber war das wirklich der Schlüssel zum Erfolg? Welche technischen Möglichkeiten der Umgehung gibt es und was kann die EU tun? Welche Empfehlungen geben Blogger (Foto: Oleg Kaschin, Russland), die tagtäglich mit repressiven Regierungen konfrontiert sind? Mehr im Veranstaltungsbericht
12. Dezember 2012
Weltweite Lesung für Pussy Riot - auch im Europaparlament!
Am 12. Dezember 12 organisierte Werner Schulz eine Lesung von Abgeordnete der Grünen/ EFA zur weltweiten Lesung für die russische Punk-Band "Pussy Riot" im Europaparlament in Straßburg (Foto: Helga Trüpel und Werner Schulz, MdEP´s Grüne/EFA). Die Lesung wurde in einem Video aufgezeichnet. Gute Unterhaltung!
- 04. Dezember 2012 Ein Jahr nach den gefälschten Dumawahlen knirscht es höhrbar in den EU-Russland-Beziehungen
- 03. Dezember 2012 Focus "Protest gegen die Obrigkeit"
- 27. November 2012 Gastbeitrag "Das Vermächtnis von Glasnost und Perestroika"
- 15. November 2012 tagesspiegel "Nicht von Putin umarmen lassen"
- 09. November 2012 Welt "In Luthers Fußspuren"
