Russland

08. März 2012 Gastbeitrag Frankfurter Rundschau

Moskau glaubt den Tränen nicht

Statt Waffen nach Syrien zu liefern, sollte Putin lieber die Duma-Wahlen wiederholen lassen und sich mit der eigenen Opposition an den Runden Tisch setzen.

07. März 2012 Veranstaltungsbericht

Russland nach den Wahlen: Veränderungen liegen in der Hand der Zivilgesellschaft

Am 7. März 2012 habe ich in Kooperation mit dem Europäischen Austausch Abgeordnete, Kommissions- und Ratsvertreter und weitere Interessierte zu einer Anhörung zum Wahlausgang der russischen Präsidentschaftswahlen eingeladen. In vergleichbarem Format zur Veranstaltung am 13. Dezember 2011 (Auswertung der Dumawahlen) stellte GOLOS die Ergebnisse der Wahlbeobachtung vor, gefolgt von einer Diskussion über die Implikationen der Wahlergebnisse für die politische Lage in Russland.

04. März 2012

DLF: "Putin hat Kontakt zu seinem Volk verloren"

Putin verstehe sein Land und sein Volk nicht mehr, sagt der stellvertretende Vorsitzende der Russland-Delegation des Europäischen Parlaments, Werner Schulz. Besonders zur jungen Generation habe der russische Ministerpräsident den Kontakt verloren. Werner Schulz im Gespräch mit Robert Baag im Interview der Woche.

01. März 2012

Tod des Anwalts Magnitzki - Sanktionen gegen Verantwortliche überfällig

Knapp eine Woche vor der Präsidentschaftswahl in Russland traf sich der Parlamentarische Kooperationsausschuss EU-Russland zu einer Sondersitzung in Brüssel, an der auch der Russische Botschafter und ein Vertreter des Auswärtigen Dienstes der EU teilnahmen. Neben einer kurzen Diskussion über den Stand der Wahlvorbereitungen ging es hauptsächlich um den Fall des Anwalts Magnitzki, der vor fast zwei Jahren unter nach wie vor ungeklärten Umständen in einem russischen Gefängnis ums Leben kam.

09. Februar 2012 Entschließung des EP

Russland zwischen den Wahlen

Das Europaparlament nahm die politischen Entwicklungen in Russland im Nachgang der Dumawahlen vom 4. Dezember 11 und im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen am 4. März 12 zum Anlass für eine Debatte (1. Februar 12) und gemeinsame Beschlussfassung (14.2.12).

10. Februar 2012

Starke Politiker fürchten keine Konkurrenz: Anhörung zur Lage in Russland vor den Präsidentschaftswahlen

In einer lebhaften Anhörung debattierten am 8. Februar 12 deutsche, europäische und russische Experten über die derzeitige politische Lage und Entwicklungen in Russland nach der Duma und vor der Präsidentschaftswahl am 4. März 2012. Ein Bericht in Auszügen zu den wichtigsten Themen und Diskussionspunkten.

20. Dezember 2011

Zweites Treffen des EU-Russland Zivilgesellschaftsforum in Warschau

Über 60 Vertreter russischer und europäischer Nichtregierungsorganisationen und zahlreiche Beobachter nahmen Anfang Dezember am zweiten Treffen EU-Russland Zivilgesellschaftsforums (ZGF) in Warschau teil. Das im März gegründete Forum soll eine permanente Plattform für Austausch und Kooperation bieten und die mittlerweile über 80 zivilgesellschaftlichen Organisationen besser verbinden.