Russland

26. Mai 2011

Arbeitsgruppentreffen europäischer und russischer Abgeordneter in Sotschi

Am 17. und 18. Mai 2011 tagte der Parlamentarische Kooperationsausschusses EU-Russland in Sotschi. Themen des Treffens waren der Stand der Vorbereitung auf die geplanten Olympischen Winterspiele 2014 sowie grundsätzliche Fragen der Kooperation im Sport-, Jugend- und Kulturbereich. Im Anschluss an das offizielle Programm trafen sich die Europäischen Abgeordneten zu Gesprächen mit Jugendlichen, Umweltschützern und Vertretern der Zivilgesellschaft aus Sotschi. Ein Reisebericht.
Reisebericht im Download (pdf)
Gespräch Umweltschützer (ENCW) (pdf)

26. Mai 2011 Bericht

Außerordentliches Delegationstreffen zum Fall Sergej Magnitsky

Am 25. Mai 11 veranstaltete der Parlamentarische Kooperationssausschuss EU-Russland des Europaparlaments ein außerordentliches Delegationstreffen zum Fall Sergej Magnitsky. Gesprächspartner waren William Browder, Geschäftsführer der Hermitage Capital Management, in dessen Unternehmen der russische Anwalt an der Aufdeckung von Korruptionsfälle russischer Staatsbeamter arbeitete und Gunnar Wiegand, Direktor für Russland des Europäischen Auswärtigen Dienstes.

20. April 2011

Neustart im Zivilgesellschaftsdialog mit Russland

Am 28. März 2011 war es soweit: Rund sechzig Vertreter russischer und europäischer Nichtregierungsorganisationen stimmten in Prag für die Gründung eines Zivilgesellschaftsforum EU-Russland. Ein großes Hoffnungsprojekt, das nicht per Dekret von oben, sondern durch beharrliche Engagement von unten zustande kam. Artikel Dt. Welle vom 6.4.2011; Interview (audio) vom 24.3.11

14. April 2011

EGMR: Heftige Rüge für Wahlrecht in Russland

Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat gestern festgestellt, dass die Auflösung der Republikanischen Partei durch das Russische Justizministerium im Jahr 2007 ein Verstoß gegen Artikel 11 der Europäischen Menschenrechtskonvention ist. Eine längst überfällige und wichtige Entscheidung für faire Wahlen in Russland.

24. März 2011 Mit Duma-Abgeordneten im Gespräch

Arbeitsgruppentreffen des PCC in Brüssel: Gemeinsame Nachbarschaft und ungelöste Konflikte

Am 21. und 22. März 11 traf sich zum ersten Mal in diesem Jahr eine Arbeitsgruppe des Parlamentarischen Kooperationsausschusses EU-Russland (PCC) bestehend aus Abgeordneten von Duma, des Föderationsrates sowie des EP in Brüssel. Bei dieser ersten von insgesamt drei Arbeitssitzungen 2011 stand die Politik gegenüber den gemeinsamen Nachbarn im Mittelpunkt.

07. April 2011

"Mehr zivilgesellschaftlicher Dialog mit Russland"

Nichtregierungsorganisationen aus EU-Staaten wollen mit ihren Partnern in Russland in einem neuen gemeinsamen Forum der Zivilgesellschaft ihre Zusammenarbeit vertiefen. Als Vorbild dient die EU-Ostpartnerschaft.

24. Februar 2011 Interview Stern

"Der russische Rechtsstaat ist im Gulag geblieben"

Russland Regierungschef Wladimir Putin besucht Brüssel. Der EU-Abgeordnete Werner Schulz beklagt im stern.de-Interview, dass Russland ein Unrechtsstaat in den Händen von Geheimdienstlern ist, der dringend eine zweite Perestroika brauche.