Russland
EP unterstützt Forderung nach DUMA-Neuwahlen
Die Mehrheit des Europaparlament hat in der heutigen Abstimmung einer gemeinsame Resolution zum bevorstehenden EU-Russland-Gipfel unserem Antrag zugestimmt, die Forderung nach Neuwahlen zur russischen Staatsduma zu unterstützen. Das Europaparlament bezieht damit klar Haltung zur Unterstützung der Demokratiebewegungen in Russland.
Rede Werner Schulz vom 13.12.11
Pressemitteilungen vom 14.12.11 und 13.12.11
Auswertung der Dumawahlen im Europaparlament Orangene Revolution oder Arabischer Frühling in Russland?
Die diesjährigen Dumawahlen in Russland brachten überraschende Entwicklungen mit sich: Die Putin-Partei Geeintes Russland bekam weniger als 50% der Wählerstimmen - für ihre Verhältnisse ein klarer Misserfolg. Der Missmut der russischen Bevölkerung, der bereits vor den Wahlen zu spüren war, stieg nach den Wahlen noch deutlich an. Viele Menschen sind empört über die massiven Wahlfälschungen und -manipulationen. Immer lauter wird in Russland die Forderung nach Neuwahlen.
DW: "Die Duma-Wahl muss wiederholt werden"
(Besuch in) Russland vor den Wahlen
Ende Oktober reiste ich gemeinsam mit Knut Fleckenstein (Vorsitzender der EU-Russland Delegation) und Hannes Swoboda (Russland-Berichterstatter des Europäischen Parlamentes) nach Moskau, um mir vor Ort einen Eindruck von den Vorbereitungen der anstehenden Duma-Wahl zu machen. Aus den Gesprächen mit Experten, die sich in ihrer täglichen Arbeit mit der Situation in Russland auseinandersetzen - darunter mit europäischen Diplomaten, Vertretern deutscher politischer Stiftungen, russischen Journalisten und Auslandskorrespondenten - ergab sich ein ambivalentes Bild. (Foto v. l.n.r. Fleckenstein, Schulz, Tschurov)
Lesung "Rückgabe der Namen" in Moskau
Wie bereits im letzten Jahr nahm ich am 29. Oktober 11 erneut an der von Memorial organisierten Verlesung der Namen von Opfern des stalinistischen Terrors teil. Die Veranstaltung findet jährlich am Vortag des Gedenktages an die Opfer der politischen Repression direkt im Zentrum Moskaus, am Lubjanka-Platz, gegenüber der ehemaligen Zentrale des sowjetischen Geheimdienstes KGB statt. Auch dieses Jahr versammelten sich trotz Kälte viele Menschen am Denkmal für die Opfer des Stalinismus.
Diskussionen zur europäischen Finanz- und Schuldenkrise in Moskau
Neben den anstehenden Duma- und Präsidentschaftswahlen sind die momentane Schuldenkrise und die Spekulationen um die Zukunft des Euros und Europas ein wichtiges politisches Thema in Russland. In diesem Zusammenhang nahm ich währende meines Besuches in Moskau Anfang November 2011 an zwei öffentlichen Diskussionsrunden teil, bei denen ich meine Ansichten zur aktuellen Krise, ihre Ursachen und Folgen darlegen und gemeinsam mit den Teilnehmern der Veranstaltungen diskutieren konnte.
Putins Panzer sind die Banken - Garry Kasparow diskutiert im EP
Der Unterschied zwischen China und Russland? China behauptet nicht, eine Demokratie zu sein." Mit diesen markigen Worten charakterisierte Garry Kasparow den Zustand seines Landes. Am 8. November war er zu Gast im Europäischen Parlament um mit Abgeordneten über die anstehenden Dumawahlen und den Zustand des Landes zu diskutieren.
- 17. Oktober 2011 Tagungsrückblick "Korruption - Hindernis für die Modernisierung Russlands?
- 21. September 2011 Europäisch - Russisches Parlamentariertreffen: 20 Jahre nach dem Ende des Warschauer Paktes
- 20. September 2011 Sergej Magnitski: Chronik eines ungestraften Todes
- 06. Juli 2011 Unabhängiger Untersuchungsbericht erhebt schwere Vorwürfe gegen russische Behörden
- 01. Juli 2011 Rechtswidrige Diskriminierung russischer Homosexueller











