Russland
07. Oktober 2010 Pressemitteilung
400 000 € für Zivilgesellschaftsforum EU-Russland
Schwierige Verhandlungen gingen der guten Meldung voraus: Der Haushaltsausschuss des Europäischen Parlaments hat heute die Mittel zur Finanzierung eines zivilgesellschaftlichen Forums zwischen NGO´s aus Russland und der EU bewilligt. Dieser kann nur gelingen,wenn er durch die Initiative und das Engagement von unten getragen wird.
01. September 2010 Demonstrationen in Russland
Putins Antwort heißt Gewalt
Zum gewaltsamen Vorgehen der russischen Sicherheitsbehörden bei den gestrigen Demonstrationen in Russland erklärt der grüne Europaabgeordnete Werner Schulz, DDR-Bürgerrechtler und stellvertretender Vorsitzender der EU-Russland-Delegation des Europäischen Parlamentes:
31. Mai 2010 EU-Russland-Gipfel, Brüssel
Freiheit nach außen braucht Freiheit nach innen
Zum heute in Rostov am Don stattfindenden EU-Russland-Gipfel erklärt der grüne Europaabgeordnete Werner Schulz, Stellvertretender Vorsitzender der EURussland- Delegation des Europäischen Parlamentes:
31. Mai 2010 Demonstrationen zum Artikel 31 der russ. Verfassung
Der Druck der Opposition wird weiter wachsen
Das brutale Vorgehen der russischen Sicherheitskräfte gegen friedlich demonstrierende Bürger am 31.5.2010 in Russland hat wieder gezeigt, wie weit Russland noch immer von modernen demokratischen Verhältnissen entfernt ist.
18. November 2009
16. EU/Russland - Gipfel am 18. November 2009 in Stockholm (Aussprache)
Werner Schulz, im Namen der Verts/ALE-Fraktion . – Frau Präsidentin! Meine lieben Kollegen! Wir feiern in diesem Jahr nicht nur den 20. Jahrestag des Mauerfalls und der friedlichen Revolution, sondern 1989 war auch das Jahr, in dem Andrej Sacharow starb, der einen wesentlichen Beitrag zum Sturz des totalitären Ostblocksystems geleistet hat.
27. Mai 2010 27/28.Mai 2010 Arbeitsgruppentreffen in Perm
Abgeordnete des EP und der russischen DUMA diskutieren mit NGO`s über Menschenrechte in Perm
Am 27. und 28. Mai 2010 fand das zweite Arbeitsgruppentreffen der EP-Russland-Delegation statt. Der Vorsitzende der russischen Delegation hatte dafür in seine Heimatstadt Perm geladen. Thema des Arbeitstreffens waren die Situation der Menschenrechte und Zivilgesellschaft in Russland sowie die Visafrage.
16. Oktober 2009 Pressemitteilung
Sacharow-Preis für Memorial ist Auszeichnung für alle russischen Menschenrechts-Aktivisten
In einer feierlichen Zeremonie zeichnete heute das Europäische Parlament die russischen Menschenrechtsorganisation Memorial und die russischen Menschenrechtaktivisten Ludmila Alexejewa, Oleg Orlow und Sergej Kowalew stellvertretend für alle Menschenrechtsaktivisten in Russland mit dem Sacharowpreis für geistige Freiheit aus. Zur Preisverleihung erklären die Vorsitzenden der Grünen/EFA-Fraktion, Rebecca Harms und Dany Cohn-Bendit:
