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02. Dezember 2011 EurActiv.de-Interview

"Es ist keine Wahl, es ist eine Farce"

Logo_euractiv_ Am Sonntag finden in Russland Parlamentswahlen statt. Die Medien sind in der Hand der Staatsmacht, kritische oppositionelle Parteien sind nicht zugelassen und der Kreml nimmt Wahlbeobachter unter Beschuss, erklärt der EU-Abgeordnete Werner Schulz im Interview mit EurActiv.de. Wladimir Putin wandele unterdessen auf den Spuren des Zaren.

20. November 2011

(Besuch in) Russland vor den Wahlen

Ende Oktober reiste ich gemeinsam mit Knut Fleckenstein (Vorsitzender der EU-Russland Delegation) und Hannes Swoboda (Russland-Berichterstatter des Europäischen Parlamentes) nach Moskau, um mir vor Ort einen Eindruck von den Vorbereitungen der anstehenden Duma-Wahl zu machen. Aus den Gesprächen mit Experten, die sich in ihrer täglichen Arbeit mit der Situation in Russland auseinandersetzen - darunter mit europäischen Diplomaten, Vertretern deutscher politischer Stiftungen, russischen Journalisten und Auslandskorrespondenten - ergab sich ein ambivalentes Bild. (Foto v. l.n.r. Fleckenstein, Schulz, Tschurov)

18. November 2011

Lesung "Rückgabe der Namen" in Moskau

Wie bereits im letzten Jahr nahm ich am 29. Oktober 11 erneut an der von Memorial organisierten Verlesung der Namen von Opfern des stalinistischen Terrors teil. Die Veranstaltung findet jährlich am Vortag des Gedenktages an die Opfer der politischen Repression direkt im Zentrum Moskaus, am Lubjanka-Platz, gegenüber der ehemaligen Zentrale des sowjetischen Geheimdienstes KGB statt. Auch dieses Jahr versammelten sich trotz Kälte viele Menschen am Denkmal für die Opfer des Stalinismus.

17. November 2011

Menschenrechtsverletzungen in Sotschi: DOSB und IOC zur Stellungnahme aufgefordert

Seit Monaten prangern zahlreiche Organisation die massiven Verletzungen von Menschenrechten in den Vorbereitungen der Olympischen Spiele 2014 in Sotschi an. Trotz aller Kritik hat sich an der Lage wenig geändert. Vor wenigen Tagen habe ich, unterstützt von meinen grünen Kolleginnen Barbara Lochbihler und Viola von Cramon, das IOC und den Dt. Olympischen Sportbund zu Stellungnahmen aufgefordert.

11. Oktober 2011

DLF "Grüner Europa-Abgeordneter kritisiert den Schuldspruch gegen Julia Timoschenko"

Die Verurteilung der früheren ukrainischen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko zu sieben Jahren Haft zeige, dass die Ukraine von Rechtsstaatlichkeit noch weit entfernt sei, sagt Werner Schulz, Abgeordneter der grünen Fraktion im Europäischen Parlament. Interview zum Nachhören

17. Oktober 2011

Tagungsrückblick "Korruption - Hindernis für die Modernisierung Russlands? "

Am 12. Oktober 2011 luden die Grünen im Europäischen Parlament führende Experten und Interessenten zu einem Fachgespräch über Korruption in den europäisch-russischen Beziehungen ein. Deutlich wurde, dass aufgrund der engen Wirtschafts- und Finanzbeziehungen der Erfolg ihrer Bekämpfung nicht nur in Russland, sondern auch von den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union weit stärkere Anstrengungen als bisher erfordert.

Tagungsrückblick im Download (pdf)

04. Oktober 2011

Festrede zum 3. Oktober 2011 im Sächsischen Landtag

Sehr verehrter Herr Landtagspräsident, sehr verehrter Herr Staatsminister, verehrte Festversammlung, ich habe die Einladung sehr gern angenommen, hier und heute zu Ihnen zu sprechen. Hier im Haus der Demokratie – um einen Begriff von `89 aufzugreifen – der umreißt, was wir aus eigener Kraft errungen und mit vereinter Kraft aufgebaut und geschaffen haben.

Festrede vom 3.Oktober 11 im download (pdf)
Leipziger Volkszeitung "Die deutsche Einheit war die erste Osterweiterung der EU" vom 4.10.11